AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Bestellungen von Waren (“Schmuck” - Ringe, Armbänder, Ohrringe, Halsketten) und Dienstleistungen auf www.arisdiamond.com

 

Stand: 21.12.2016

 

1. Geltungsbereich & Anbieterkennzeichnung

 

1.1 Für alle Verträge, die zwischen der Aris GmbH und dem Kunde abgeschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.

 

1.2 Vertragspartner sind die Aris GmbH und der Kunde.

 

1.3 Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden, welche diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden, wird widersprochen.

 

1.4 Werktage sind alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen im Bundesland Berlin.

 

1.5 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

1.6 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Aktionsangebote können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.

 

1.7 Die wesentlichen Merkmale der Ware und / oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben wieder.

 

 

2. Zustandekommen des Vertrages

 

2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

 

2.2 Ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) ist über das Online-Warenkorbsystem abzugeben. Die Bestellung der Ware durch den Kunden, die durch das Anklicken der Schaltfläche “In den Warenkorb”, bzw. “In die Einkaufstüte” und durch das gesonderte Klicken der Schaltfläche “Jetzt Kaufen”, bzw. “Zur Kasse” erfolgt, stellt ein rechtsverbindliches Angebot von dem Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Aris GmbH ist nicht verpflichtet das Angebot von dem Kunden anzunehmen.

 

2.3 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bei Aris GmbH erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail (mit den Bestelldaten) und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Bestellung bei Aris GmbH kann erst durch Versand einer Versandbestätigung per E-Mail (mit den Bestelldaten) und / oder durch Auslieferung der bestellten Ware innerhalb von vierzehn Tagen angenommen werden.

 

2.4 Die AGB ist jederzeit einzusehen (AGB) und / oder in dem Kundenkonto einzusehen. (Die Bestelldaten von nicht registrierten Nutzern sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.)

 

2.5 Der vollständige Vertragstext wird von Aris GmbH nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei Aris GmbH werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Kunden übersandt.

 

2.6 Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhaltet der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche ausdruckt oder elektronisch gesichert werden kann.

 

2.7 Der Kunde ist für Inhalte, die er auf www.arisdiamond.com einstellt, alleine verantwortlich (zum Beispiel in Blogs oder Produktbewertungen). Die Inhalte dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Es besteht kein Anspruch auf Speicherung oder Veröffentlichung der eingestellten Inhalte wie zum Beispiel Produktbewertungen.

 

 

3. Individuell gestaltete Waren

 

3.1 Der Umtausch individuell gestalteter Ware ist ausgeschlossen.

 

3.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt Aris GmbH ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

 

3.3 Aris GmbH nimmt keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernimmt insoweit keine Haftung für Fehler.

 

 

4. Datenschutz

 

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstmediengesetzes (TMG).

 

 

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

 

5.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

5.2 Der Kunde hat das Recht, die Vertragserklärung, binnen vierzehn Tagen (ab dem Tag, an dem der Kunde / von dem Kunden benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat) ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

 

5.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde (vor Ablauf der Widerrufsfrist) Aris GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail oder Kontaktformular) und den Bestelldaten über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dies hat per E-Mail an [email protected], [email protected] und / oder per Widerrufsrechtsvorlage zu erfolgen.

 

5.4 Aris GmbH wird dem Kunden alle Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Aris GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Aris GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Bei Kauf per Kreditkarte schreibt Aris GmbH das Geld dem Kreditkartenkonto von dem Kunden gut und bei Zahlung per Paypal wird der Betrag auf dem Paypal-Konto von dem Kunden zurückgebucht. Bei Lieferung per Nachnahme wird das Geld auf dem Bankkonto von dem Kunden überwiesen. Der Kunde erhält alle Informationen zur Rückerstattung per E-Mail.

 

5.5 Der Kunde muss die Waren unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem über den Widerruf des Vertrags unterrichtet worden ist, an Aris GmbH (Aris Fachgeschäft-Mall of Berlin, Ladenfläche / Laden 2.55; Leipziger Platz 12, 10117 Berlin, Deutschland) zurückzusenden oder übergeben. Aris GmbH trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. Aris GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten wurden oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt sind, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

5.6 Der Kunde soll Beschädigungen und Verunreinigungen vermeiden. Der Kunde soll die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zurückzusenden und gegebenenfalls eine schützende Umverpackung verwenden. Wenn der Kunde die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sollte er mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

 

5.7 Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.

 

5.8 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

6. Lieferung der Ware

 

6.1 Aris GmbH liefert an Lieferadressen innerhalb Deutschlands (andere EU- und Nicht-EU Länder sind zurzeit ausgeschlossen).

 

6.2 Der Lieferbetrag wird den Kunden an der “Kasse” bei dem Kaufangebot (/ der Bestellung) informiert.

 

6.3 Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

 

6.4 Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware in Deutschland innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang der Auftragsbestätigung, bei Auslandslieferungen innerhalb von vierzehn Werktagen nach der Auftragsbestätigung.

 

6.5 Falls der Kunde mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versendet Aris GmbH die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern keine abweichenden Vereinbarungen mit dem Kunden getroffen sind. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit.

 

6.6 Bei Bestellungen, die Montag bis Freitag vor 12.00 Uhr eingehen, erfolgt die Lieferung am übernächsten Werktag, sofern der Bestelltag kein Feiertag ist.

 

6.7 Auf Wunsch des Kunden kann innerhalb Deutschlands gegen Aufpreis eine Express-Lieferung erfolgen, was vorher mit Aris GmbH zu überprüfen ist. Dabei erfolgt die Lieferung bei Bestellungen, die Montag bis Freitag jeweils vor 12.00 Uhr eingehen, am nächsten Tag. Waren, die so an einem Samstag oder Sonntag bestellt werden, werden am darauf folgenden Dienstag ausgeliefert, sofern der vorherige Montag kein Feiertag ist.

 

6.8 Die Auslieferung der Ware zu einem vom Kunden genannten Wunschversandtermin kann, nach vorheriger Überprüfung seitens der Aris GmbH, möglich sein. Dazu muss die Bestellung mindestens fünf Werktage vor dem Wunschversandtermin eingehen. Fällt der Wunschversandtermin auf einem Sonn- oder Feiertag, so kann die Auslieferung nicht oder gegen Aufpreis erfolgen, was wieder vorher mit Aris GmbH zu überprüfen ist.

 

6.9 Es wird darauf hingewiesen, dass Feiertage nicht bundeseinheitlich sind und die Serviceleistungen in unterschiedlichen Bundesländern erbracht werden. Die oben genannten Besonderheiten für Feiertage gelten daher für gesetzliche Feiertage in den jeweiligen Bundesländern, in denen Dienstleister an der Abwicklung einer Bestellung beteiligt sind.

 

6.10 Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

 

6.11 Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behaltet sich Aris GmbH vor, nicht zu liefern. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert und bereits erhaltene Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.

 

 

7. Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt

 

7.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

 

7.2 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche in der jeweiligen Artikelbeschreibung und / oder in der “Kasse” aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von dem Kunden zusätzlich zu tragen - soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

 

7.3 Alle angegebenen Preise der Waren sind in Euro inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile, wenn bei der Produktbeschreibung und / oder an der “Kasse” nicht anders angegeben ist.

 

7.4 Der Kaufpreis wird mit vollständiger Lieferung fällig.

 

7.5 Über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten wird der Kunden an der “Kasse” bei dem Kaufangebot (/ Bestellung) informiert:

 

7.6 Der Kunde kann nach seiner Wahl per Kauf auf Rechnung, Kauf per Lastschrift oder Ratenkauf bezahlen. Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich Aris GmbH bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und gegebenenfalls eine positive Bonitätsprüfung durchzuführen:

 

7.7 Zahlungsarten

 

(1) Kauf auf Rechnung.

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an den externen TeleCash GmbH & Co. KG fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die TeleCash GmbH & Co. KG voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der TeleCash GmbH & Co. KG , an die Aris GmbH ihre Zahlungsforderung abtritt. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die TeleCash GmbH & Co. KG, mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Auch beim Kauf auf Rechnung bleibt Aris GmbH über TeleCash GmbH & Co. KG zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die jeweiligen aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TeleCash GmbH & Co. KG, in die unter www.telecash.de einsehen werden kann.

 

(2) Kauf per Lastschrift;

Die Aris GmbH ist bei einer Zahlung per Lastschrift und nach entsprechender gesonderter Einwilligung durch Sie berechtigt, bei dem die Zahlung abwickeln den Dienstleister TeleCash GmbH & Co. KG, Konrad Adenauer-Allee 1, 61118 Bad Vilbel, Informationen über Ihre Bonität einzuholen. Sie können bei TeleCash über die Sie betreffen den gespeicherten Daten unter der oben genannten Anschrift Auskunft erhalten.

 

(3) Teilzahlungskauf (“PayLater”) 

 Für Teilzahlungsgeschäfte gelten ergänzend Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen."

 

(4) Zahlung per Kreditkarte

Aris GmbH akzeptiert Visa, MasterCard und American Express. Um den Schutz Ihrer Kreditkartenangaben zu gewährleisten, werden Ihre vollständigen Daten verschlüsselt via SSL übertragen und sind somit vor dem Zugriff Dritter sicher.

Nach Auswahl dieser Zahlungsart halten Sie bitte Ihre Kreditkarte bereit. Sie werden aufgefordert Ihre Kreditkartennummer, das Ablaufdatum, sowie die Kartenprüfnummer einzugeben. Bei der Kartenprüfnummer handelt es sich um die letzten drei Ziffern, die sich auf der Rückseite Ihrer Karte auf dem Unterschriftenfeld befinden.

Ihre Kreditkartendaten werden zur Autorisierung verschlüsselt an TeleCash (führender Anbieter für den kartengestützten Zahlungsverkehr) weitergeleitet, der Rechnungsbetrag wird dabei auf Ihrer Kreditkarte reserviert. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt allerdings erst am Versandtag. Wenn Sie einen oder mehrere Artikel zurückschicken, wird der entsprechende Warenwert wieder der ursprünglich belasteten Kreditkarte gutgeschrieben.

Verified by VISA und MasterCard Secure Code ermöglichen die besonders sichere Abwicklung von Kreditkartentransaktionen im Internet über spezielle Verschlüsselungsverfahren.

Sie benötigen dafür keine Software auf Ihrem Rechner. Sowohl schon angemeldete, als auch noch nicht registrierte Kunden werden über die Zahlungsabwicklung automatisch auf die Seite Ihrer Bank weitergeleitet. Um die Bestellung erfolgreich abzuschließen, folgen Sie bitte den dort angegebenen Schritten. Bitte beachten Sie: Wir haben keinen Einfluss auf die Informationen, die auf dieser weiterführenden Seite abgefragt werden.

 

7.8 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

 

(1) Bei Verbrauchern behält sich Aris GmbH das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Ist der Kunde Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behält sich Aris GmbH das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

 

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Aris GmbH unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem hat der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur dann, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 

 

(3) Befindet sich der Kunde der Aris GmbH gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

 

7.9 Es kann pro Bestellung nur ein Rabatt eingelöst werden. Bei Vollretournierung oder Stornierung verfällt der Bonus eines nicht käuflich erworbenen Rabattcodes. Preis-Vorteilsaktionen sowie Kundenrabatte gelten nur bis auf Widerruf, bei zeitlich befristeten Rabattaktionen gelten zusätzlich die bei der jeweiligen Aktion ausgelobten Nutzungsbedingungen. Bei Rabattaktionen gilt der angegebene Mindestkaufwert. Dieser bezieht sich auf den Wert der behaltenen Ware.

 

8. Gewährleistung

 

8.1 Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen.

 

8.2 Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Aris GmbH schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

 

8.3 Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, wird Aris GmbH in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von dem Kunden gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, ist Aris GmbH berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch Aris GmbH getragen. Ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises.

 

8.4 Entscheidet der Kunde sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde Aris GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde Aris GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht.

 

8.5 Es gelten die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers im Rahmen der Gewährleistung / Mängelhaftung. Bei Mängeln beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab der Ablieferung der Ware.

 

9. Schadensersatz

 

9.1 Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadensersatzansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilegern sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und / oder Handhabung wird keine Haftung übernommen.

 

9.2 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Aris GmbH haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

 

10. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

10.1 Vertragssprache ist Deutsch.

 

10.2 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

 

10.3 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit Aris GmbH bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz von Aris GmbH, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

10.4 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

 

10.5 Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist dann unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

 

11. Sonstiges

 

11.1 Eine Barauszahlung von Online-Geschenkgutscheinen ist - auch teilweise - nicht möglich.